Gemeinderatssitzung am 2010-05-25 Beginn 1900 Uhr im Gemeindeamt

Seitens LPL wurden folgende Anfragen im "öffentlichen" Teil der Gemeinderatssitzung beim Pkt.10: Allfälliges gestellt:

 

Anfrage 1

GRÜNDEPONIE
1.1) Bisherige Kosten pro Jahr?

Diese Summe wurde seitens Gemeindeführung mit

ca.1400-1500 Euro pro Monat beziffert.

1.2) Derzeitige Kosten pro Jahr?
Diese Summe wurde seitens Gemeindeführung mit:

ca. 1100 (Container)

+Ensorgung pro Tonne ca. 50 Euro

im März wurden ca. 50 Tonnen entsorgt (daraus folgt 50x50=2500 Euro)

ergibt ca. 1100+2500=3600 Euro pro Monat beziffert.

(wie die LPL aus fachlichen Kreisen mitgeteilt bekommen hat, würde die Errichtung einer Gründeponie ca. 50-60.000 Euro kosten...)

1.3) Welche Lösungsmöglichkeiten werden überlegt?
(Ausbau alter Standort möglich? Neuer Standort mit entsprechendem Ausbau, der den Bestimmungen entspricht?)

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass die derzeitige Gründeponie als Zwischenlager funktionieren soll und mit Fa. Golob betreffend Lagerung Besprechungen laufen. Der derzeitige Betreiber Prandl Robert sei über die momentanen Schritte informiert.
1.4) Wer deponiert wie viel? (Frequenzzählung)

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass es 2 Firmen gibt, die den Grünschnitt usw. in der Gründeponie abliefert. Weiters wurde angemerkt, dass nicht alle Ablieferer überprüft werden können...
1.5) Wird der Sportplatz an diesem Standort gebaut?

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass die Pläne zwar aufliegen und das Gebiet umgewidmet ist, aber kein Geld zur Verfügung steht.


Anfrage 2

Wie wird die Videoüberwachung eingesetzt?

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass diese Videoüberwachung noch rechtlich abgeklärt werden muss. Erst dann wird erwogen, diese Investition anzuschaffen.


Anfrage 3

Welche Einsparungsmaßnahmen bzw. zusätzliche
Einnahmemöglichkeiten im Ort sind angedacht?

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass keine Konzepte vorliegen...

Tagesordnungspunkte:

 

Pkt.1:

Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte und Verleihung des Ehrenringes an Herrn Ferdinant Winkler

Antragsteller: Bürgermeister Manfred Augusztin

Einstimmig angenommen

Pkt.2:

Genehmigung der Protokolle über die Gemeinderatssitzung am 09.03.2010 und die konstituierende Gemeinderatssitzung am 06.04.2010

Antragsteller: Bürgermeister Manfred Augusztin

Einstimmig angenommen

Pkt.3:

Berichte des Bürgermeisters

Antragsteller: Bürgermeister Manfred Augusztin

Einstimmig angenommen

Pkt.4:

Genehmigung des Protokolls über die konstituierende Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Lichtenwörth vom 20.04.2010

Antragsteller:  GR. Robert Brandl

Einstimmig angenommen

Pkt.5:

Genehmigung des Protokolls über die konstituierende Sitzung des Wegeausschusses der Marktgemeinde Lichtenwörth vom 16.04.2010

Antragsteller:  GR. Robert Brandl

Einstimmig angenommen

Pkt.6:

Beschlussfassung über die Bewilligung zum Gebrauch des Gemeindewappens durch Herrn Johannes Krieger

Antragsteller: Bürgermeister Manfred Augusztin

Einstimmig angenommen

Pkt.7:

Beschlussfassung über die Beauftragung der Bekämpfung der Schaben im öffentlichen Bereich der Marktgemeinde Lichtenwörth

Antragsteller: Vizebürgermeisterin Gertrude Kovacic

Einstimmig angenommen

Pkt.8:

Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages betreffend Adlertorgasse 2/7, Fabriksgasse 2/9 und Fabriksgasse 22/6

Antragsteller: Vizebürgermeisterin Gertrude Kovacic

Einstimmig angenommen

Pkt.9: Beschlussfassung über die Aktion "Ferien zu Hause"

Antragsteller: GGR. Franz Haider

Einstimmig angenommen

Pkt.10: Allfälliges

(siehe oben...)