Gemeinderatssitzung am 2010-07-06 Beginn 1900 Uhr im Gemeindeamt

Seitens LPL wurden folgende Anfragen im "öffentlichen" Teil der Gemeinderatssitzung gestellt:

Anfrage 1:
Ist der Aktenvermerk 002 (AV-LPL-002_Genehmigung des Protokolls über die Gemeinderatssitzung am 25052010) eingelangt?

Seitens der LPL wurde ersucht den Wortlaut im Protokoll von Einnahmeerhöhungen auf Einnahmemöglichkeiten auszubessern. Dies wurde ausgebessert. Punkt 1 der Sitzung einstimmig angenommen. 

 

Anfrage 2:
Die LPL stellt die Anfrage ob sich die Gemeindeführung und die anderen Fraktionen vorstellen kann so wie bei den Sicherheitsmanagern einen Art Arbeitsgruppe zu gründen?
Sinn dahinter ist das zu einem bestimmten Termin sich alle Fraktionen über vorher bekannt gegebene Fragen austauschen, zB. Einsparungen...
Wir hatten ja in der Gemeinderatssitzung vom 25-05-2010 nachgefragt ob die Gemeindeführung Einsparungsmaßnahmen bzw. zusätzliche Einnahmemöglichkeiten angedacht hat?

siehe auch Anfrage 3 unter http://www.proliwoe.at/info-sitzungen-folder/info-zur-letzten-sitzung/2010-05-25/

Die Liste PRO Lichtenwörth hat nach der Durchsicht der angeforderten Unterlagen (Rechnungsabschluss 2009 und Voranschlag 2010) einige Einsparungsmöglichkeiten für die Gemeinde Lichtenwörth  aufgenommen...   

Antwort des Bürgermeisters: Kann er sich prinzipiell vorstellen. Solche Themen bzw Vorschläge aller Fraktionen zu einem Thema wurden früher auch in sogenannten Ausschusssitzungen behandelt. Diese wurden aber Aufgrund schwindender Freizeit abgesetzt...

Die LPL würde sich für so eine "Arbeitsgruppe" einsetzen um ein Wahlversprechen einzuhalten:

"Wir wollen für unseren Ort nicht auf Missstände reagieren, sondern diese durch frühzeitiges initiatives Handeln gar nicht erst entstehen lassen."

 
Anfrage 3:
Gibt es seitens der Gemeindeführung ein Konzept betreffend Kanal Sanierung und Instandhaltung der nächsten Jahre? Welche Kosten können da auf uns zukommen? Sind Rücklagen angedacht?
Nach unserer Nachfrage im Prüfungsausschuss wurde uns mitgeteilt, dass eine vom Land angeordnete Videobefahrung des gesamten Kanalnetzes bevor steht.

(zuständiges Ressort GGR Höller Harald (Straßenbau, Wasser, Kanal, Müll, Bauhof u. Straßenreinigung)
Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass kein Konzept vorliegt. Es wird versucht, Kanalschäden immer Stück für Stück (wo ein Gebrechen vorliegt) zu sanieren...

 
Anfrage 4:
Die LPL stellt die Anfrage wie sie bei den nächsten „Veranstaltungen“ der Marktgemeinde Lichtenwörth mithelfen kann?
Nachdem einige Gemeinderäte von der Veranstaltung "The Greeks" auf der Villa Insel nichts wussten, die Kosten aber die Marktgemeinde Lichtenwörth trägt würden wir (die LPL) gern beim nächsten Fest bei der Organisation mitwirken.

(bekommen die anderen Fraktionen dann auch Schaufensterplakate wie die, die in den SPÖ Schaukasten aufgehängt waren?) 

Hier wurde seitens Gemeindeführung erklärt, dass die Gemeinderäte beim nächsten mal vor einer Veranstaltung in Kenntnis gesetzt werden um auch bei der Organisation mitwirken zu können...

Tagesordnungspunkte:

 

Pkt.1:

Genehmigung des Protokolls über die Gemeinderatssitzung am 25.05.2010

Einstimmig angenommen

Pkt.2:

Berichte des Bürgermeisters

Einstimmig angenommen

Pkt.3:

Genehmigung des Protkolls über die angesagte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Lichtenwörth vom 22.06.2010

Einstimmig angenommen

Pkt.4:

Dringlichkeitsantrag betr. einer Löschungserklärung

Einstimmig angenommen

Pkt.5:

Beschlussfassung über die Gewährung von Subventionen im Haushaltsjahr 2010

(lt. Gemeindezeitung Augabe 2 wurde: wurde separat mit unterschiedlichen Ergebnissen abgestimmt)

Pkt.6:

Dringlichkeitsantrag (VP) betreffend:

Anfrage wegen der zu viel bezahlten Entsorgungskosten für den Grünschnitt

(wir in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt)

Pkt.7:

Allfälliges